AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1) Diese Geschäftsbedingungen von “Natalie Weinmann” (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer angebotenen Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

(2) Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop wie auch offline-Bestellungen.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

Natalie Weinmann
Akazienweg 9
D-74523 Schwäbisch Hall
Email mail@natalie-weinmann.com

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop oder auf einer Messe stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(4) Mit Entgegennahme der vom Käufer unterzeichneten und durch den Verkäufer gegenzuzeichnenden Bestellung ist der Vertrag auf der Grundlage der auf der Vorderseite des Vertragsformulars festgelegten Vereinbarungen und der nachstehenden Bedingungen zustande gekommen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

(5) Der Käufer ist bei nicht vorrätiger Ware und bei einem finanzierten Kauf an die Bestellung (Vertragsangebot) drei Wochen gebunden.

(6) Mit Ablauf dieser Frist kommt der Vertrag zustande, wenn der Verkäufer das Vertragsangebot nicht vorher schriftlich abgelehnt hat.

(7) Abweichend von Ziff. (5) kommt der Vertrag schon vor Ablauf der Dreiwochenfrist zustande, wenn
– der Vertrag beiderseits unterschrieben wird, oder
– der Verkäufer schriftlich die Annahme der Bestellung (des Vertragsangebots) erklärt oder
– der Verkäufer Vorauszahlungen auf den Kaufpreis annimmt.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten alle sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(2) Besondere, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, die nicht im Kaufpreis enthalten sind, wie z. B. zusätzliche Oberflächenbearbeitung des Holzes, werden zusätzlich in Rechnung gestellt und spätestens bei Übergabe bzw. Abnahme zur Zahlung fällig.

(3) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, Bankeinzug, Barzahlung oder PayPal.

(4) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

§4 Lieferung und Versand

(1) Sämtliche Bestellungen werden unter dem Vorbehalt der Lieferungsmöglichkeit angenommen. Ereignisse höherer Gehalt wie Streik, Betriebsstillegung, Betriebsstörungen, Grenzsperrungen, Bahnsperrungen, Schwierigkeiten in den Brucharbeiten sowie in der Beschaffung des nötigen Rohmaterials und sonstige unvorhergesehene Fälle, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, entbinden uns von den eingegangenen Lieferverpflichtungen.

(2) Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

(3) Die Lieferung von Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

(4) Bei gewöhnlichem Geschäftsgang erfolgt die Lieferung innerhalb von 30 Werktagen. Ansonsten beträgt die Lieferzeit bis zu 12 Wochen, unter Vorbehalt der sicheren Beschaffung der Waren. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

(5) Die Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist steht darüber hinaus unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstlieferung. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren, alternative Angebote unterbreiten und im Falle des Rücktritts eine bereits empfangene Leistung des Auftraggebers unverzüglich zurückgewähren.

(6) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese im Interesse des Käufers und ihm zumutbar sind. Bei Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes wird der Käufer unverzüglich informiert und es werden Ihm alternative Angebote unterbreitet. Im Falle des Rücktritts wird eine bereits empfangene Leistung des Auftraggebers unverzüglich zurückgewährt.

§ 5 Lieferumfang, Anlieferung

(1) Bei der Lieferung muss der Lieferort mit einem Lkw zu erreichen sein und die Anlieferung durch die Eingänge und Treppenhäuser bis in die Wohnung mit den üblichen Mitteln des Möbeltransportes und unter Umständen mit einem handelsüblichen Hubwagen durchgeführt werden können. Der Käufer ist verpflichtet, auf abweichende Umstände, insbesondere Erschwernisse bei der Anlieferung, hinzuweisen. Verletzt der Käufer diese Pflicht schuldhaft, so hat er dem Verkäufer etwaige Mehrkosten zu erstatten und gerät, sofern deswegen die Lieferung nicht erfolgen kann, in Annahmeverzug.

(2) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

(3) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat.

(4) Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

(5) Der Versand geschieht ausdrücklich auf Rechnung und Gefahr des Bestellers ohne Haftung für Bruch, Diebstahl und dergleichen.

(6) Für die Lieferungen ist die Verladestelle der Erfüllungsort. Jede Lieferung des Verkäufers selber oder vom Verkäufer beauftragte Dritte erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers. Der Gefahrübergang erfolgt mit der Aushändigung der bestellten Ware an den Frachtführer spätestens mit der Annahme durch den Auftraggeber.

§6 Transportversicherung

Eine Transportversicherung kann auf Wunsch zu Lasten des Bestellers übernommen werden. Wird bei Ankunft eine Beschädigung der Sendung festgestellt, so muss der Empfänger dies sofort auf dem Frachtbrief bestätigen lassen. Bei Versand mittels LKW ist ein Protokoll aufzunehmen, in welchem der Umfang der Beschädigungen genau verzeichnet ist. Dieses Protokoll ist vom Fahrer zu unterzeichnen.

§7 Sachmängel, Änderungsvorbehalt

(1) Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluss eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist.

(2) Mängelansprüche sind ausgeschlossen,

(a) bei einer nur unerheblichen Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei einer unerheblichen Einschränkung der Brauchbarkeint, da es sich bei den gelieferten Steinmaterialien um Naturprodukte handelt, die in ihrer Beschaffenheit natürlichen Schwankungen unterliegen.

(b) bei Farbabweichungen, Gesteinsadern, geheime Schichten, offene Stellen, Poren, Haarrisse und sachgemäß durchgeführte Reparatur;

(c) bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Belastung oder infolge äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind;

(d) bei vom Auftraggeber oder von Dritten unsachgemäß vorgenommenen Änderungen oder Instandsetzungen;

(e) bei Abweichungen gegenüber dem Ausstellungsstück oder den Abbildungen, gegebenenfalls auch zu früheren Lieferungen, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Naturstein, Textilprodukte) liegen und handelsüblich sowie dem Käufer zumutbar sind;

(f) bei handelsüblichen und für den Käufer zumutbaren Abweichungen von Maßdaten.

(3) Wir verkaufen Naturprodukte. Aus diesem Grunde übernehmen wir keine Garantie für Farben, Kieseleinschlüsse, farbliche Veränderungen, Ausblühungen, Austritte von Mineralien, die nach offizieller Übergabe der Produkte entstehen. Diese stellen keinen Reklamationsgrund dar.

(4) Wird die Ware über eine bloße Funktionsprüfung hinaus genutzt, können dadurch entstehende Wertminderungen in Abzug gebracht werden. Dies gilt insbesondere für Beschädigungen an der Oberfläche (z.B. Kratzer, Abplatzungen).

(5) Sachgemäße Kittungen und Ausspachtelungen sind zulässig; ebenso bilden Verdoppelungen, Verklammerungen und Vierungen bei vielen Natursteinen einen wesentlichen und erforderlichen Bestandteil werkgerechter Bearbeitung und berechtigen, soweit sie nach DIN-Bestimmungen zulässig sind, nicht zu Beanstandungen.

(6) Abs. 2 bis 5 gilt entsprechend in Bezug auf Ergänzungsstücke aus den genannten Materialien.

(7) Maßanfertigungen können gegen Aufpreis geändert, jedoch nicht umgetauscht oder zurückgegeben werden.

§8 Montage und Installation

(1) Der Käufer ist verpflichtet, bei der Installation auf Umstände, insbesondere Bedenken, hinzuweisen. Verletzt der Käufer diese Pflicht schuldhaft, so hat er dem Verkäufer etwaige Mehrkosten zu erstatten und gerät, sofern deswegen die Lieferung nicht erfolgen kann, in Annahmeverzug.

(2) Hat der Verkäufer hinsichtlich der Montage aufzuhängender Einrichtungsgegenstände Bedenken wegen der Eignung der Böden, so hat er dies dem Käufer vor der Montage mitzuteilen.

(3) Die Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vertragsgegenständlichen Leistungsverpflichtungen des Verkäufers hinausgehen. Werden dennoch solche Arbeiten auf Verlangen des Käufers von den Mitarbeitern des Verkäufers ausgeführt, berührt dies nicht das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer.

§9 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.

(2) Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.

(3) Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.

(4) Im Fall der Nichteinhaltung der in den Ziffern (1), (2) und (3) festgelegten Verpflichtungen des Käufers hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

§10 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Natalie Weinmann
Akazienweg 9
D-74523 Schwäbisch Hall
Email mail@natalie-weinmann.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:


 


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Natalie Weinmann
Akazienweg 9
D-74523 Schwäbisch Hall
E-Mail mail@natalie-weinmann.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

_________________________________________________________________________________________

Bestellt am   ____________

erhalten am  ____________ *

_________________________
Name des/der Verbraucher(s)

__________________________________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)

_________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_____________
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.



§11 Rücktritt

(1) Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen und ihm die erbrachten Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

(2) Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch des Verkäufers in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Käufer wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.

§12 Warenrücknahme

(1) Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Waren hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung. Dies gilt für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten sowie für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Waren.

(2) Dies gilt jedoch nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirksamen Rücktritts nach erfolgloser Nacherfüllung.

§13 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§14 Gerichtsstand und Erfüllungsort

(1) Für Gerichtsstand und Erfüllungsort gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen der Zivilprozessordnung bzw. des Bürgerlichen Gesetzbuches.

(2) Wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Hauptsitz des Verkäufers.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrags rechtsunwirksam sein oder werden, so soll dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

Stand der AGB 20. November 2014